Parteien Thüringer CDU-Chef: Schnell stabile Regierung
Der Bundeskanzler will die Vertrauensfrage stellen, doch wann ist der richtige Zeitpunkt? In Thüringen fordert CDU-Chef Voigt, möglichst schnell zu einer stabilen neuen Regierung zu kommen.
Erfurt - Nach dem Aus für die Ampel-Koalition im Bund hat Thüringens CDU-Chef Mario Voigt gefordert, schnell zu einer neuen stabilen Regierung zu kommen. „Dieses Land verdient Stabilität und Orientierung – in Erfurt genauso wie in Berlin“, erklärte Voigt auf Anfrage. Die Ampel sei Geschichte, Deutschland brauche nun eine Kurskorrektur.
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will die Vertrauensfrage im Bundestag am 15. Januar stellen. CDU-Chef Friedrich Merz dagegen fordert, die Vertrauensfrage „spätestens Anfang nächster Woche“ zu stellen, um dann in der zweiten Januarhälfte zu wählen.
Das Thüringer BSW sieht einen „fehlenden Fokus auf die zentralen Herausforderungen des Landes“ als Grund für das Scheitern der Ampel, wie die Partei mitteilte. „Die Sorgen und Ängste der Menschen müssen ernst genommen werden und gehören politisch beantwortet“, hieß es. In Thüringen wolle man dies mit den aktuell laufenden Koalitionsverhandlungen erreichen.
