Verwaltung „Trüffelsucher Bürger“: Thüringen führt Bürokratiemelder ein
Bürgerinnen und Bürger in Thüringen sollen melden, wenn sie von überbordender Bürokratie betroffen sind. Ein Gremium soll das dann prüfen - und möglichst abstellen.
Erfurt - Die Menschen in Thüringen sollen als überbordend empfundene Bürokratie künftig melden können. Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) stellte einen entsprechenden Bürokratiemelder nach einer Kabinettssitzung in Erfurt vor. „Damit laden wir alle Bürgerinnen und Bürger ein, die Dinge, die im Weg stehen, die das Leben schwerer machen, die tatsächlich sie auch belasten, aktiv auch zu melden“, sagte Voigt. Dies solle eine Schnittstelle zwischen Bürgern, Unternehmen und der Verwaltung schaffen. „Wir wollen Betroffene zu Beteiligten machen“, sagte Voigt.
Auf der Webseite des Freistaates können über ein Formular Probleme gemeldet und Lösungsvorschläge gemacht werden. Die eingegangenen Meldungen sollen vom Normenkontrollrat überprüft werden. Ziel sei am Ende auch, gemeldete Bürokratie abzustellen.
Voigt sagte, es gebe eine Riesen-Chance, um Bürokratie in Thüringen zurückzubauen. Als Beispiele nannte er etwa unverständlich lange Formulare, lange Wartezeiten auf Antworten bei Behörden oder unklare Zuständigkeiten. „Die Trüffelsucher sind hier die Bürgerinnen und Bürger und die Unternehmen und Mittelständler, die uns mithelfen sollen, das zurückzubauen“, sagte Voigt.
Die Thüringer CDU-Fraktion forderte ein Gesetz für den Bürokratieabbau - noch im laufenden Jahr. „Dafür sind sämtliche Hinweise über den Bürokratiemelder wichtig und hilfreich“, erklärte CDU-Fraktionschef Andreas Bühl.
