Koalitions-Krach auf dem Brocken

Wernigerode l Zu einem handfesten Krach der Koalitionspartner CDU und Grüne hat sich der Brockenstammtisch am Montag auf dem Harzgipfel entwickelt. Nicht unerwartet für viele der über 100 geladenen Gäste, in der Deutlichkeit der Wortwahl aber schon.

Streitpunkt war die geplante Seilbahn am Kleinen Winterberg in Schierke, deren Raumordnungsverfahren ins Stocken geraten ist. Dass dieses Thema kein Grund für einen „Krach ist“, versicherte Sachsen-Anhalts Umweltministerin noch eingangs ihres Redebeitrages. „Sie sehen uns hier friedlich neben einander sitzen“, so Claudia Dalbert (Grüne), im Podium zwischen Landesentwicklungsminister Thomas Webel (CDU) und Wirtschaftsminister Armin Willingmann (SPD).

Mit dem „Frieden“ war es schnell vorbei, die Grünen-Ministerin korrigierte den CDU-Mann in Bezug auf den Schutzstatus für einen Moorwald. Webel führte Messungen per Bohrungen an, während Claudia Dalbert auf eine FFH-Klassifizierung aus Brüssel beharrte: „Es geht um Arten und Ausstattung auf dem Boden und nicht um Untersuchungen im Boden.“

Webel schäumte vor Wut und zitierte aus einem Schreiben vom September 2016 vom Landesamt für Umweltschutz, in dem sinngemäß stand, dass die „Messungen!“ ergeben hätten, einen Konsens zwischen Umweltverträglichkeit und Planvorhaben finden zu können. „Von Augenschein keine Rede“, haderte Webel und warf der Ministerin vor, die Spielregeln einfach während des Verfahrens geändert zu haben. Und weiter: „Das habe ich weder als Minister noch als Landrat je erlebt.“ In seiner Rage sagte Webel gegenüber der Volksstimme, dass das Umweltbüro in Wernigerode, welches das Gutachten für den Investor angefertigt habe und früher für Vorhaben im Land zu Rate gezogen wurde, „plötzlich keine Aufträge mehr bekommt, dank Frau Dalbert.“

Harsche Kritik auch von Wernigerodes Oberbürgermeister Peter Gaffert (parteilos) an Claudia Dalbert, als sie anführte, ihm in einem Gespräch deutlich gesagt zu haben, dass schon ihr Vorgänger, Hermann Onko Aeikens (CDU), ablehnend dem Seilbahnprojekt gegenübergestanden hätte. Gaffert: „Er war im Gegensatz zu ihnen an Lösungen interessiert und hat zugehört.“ Gaffert sei in dem besagten Gespräch von ihr abgeblitzt worden, mit dem Satz: „Das genehmige ich nie.“

Dalbert betonte mehrmals, sich als Ministerin für die Einhaltung des Umweltrechts einzusetzen. „Wir als Familie der Grünen dürfen gegen Wintersport sein“, so Dalbert.

Armin Willingmann dazu: Für die touristische Entwicklung im Land sei es jedoch tödlich, einen Investor in eine „Hoffnungsrunde zu schicken“. Dem stimmte Axel Dreier als Experte zu. Der Hochschul-Professor für Tourismusentwicklung mahnte, dass es nicht nur um eine Seilbahn in Schierke geht. „Wollen Harz, Sachsen-Anhalt und Ostdeutschland mit der weltweiten Konkurrenz mithalten, braucht es moderne herausragende Angebote.“