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Landtag Brüchige Kenia-Koalition

Der "Fall Striegel" wurde von Koalitionären genutzt, es den Grünen mal wieder richtig zu zeigen.

Von Michael Bock 19.12.2017, 19:43

In Sachsen-Anhalts Kenia-Koalition kriselt es weiter und weiter und weiter. Dass jetzt elf Abgeordnete des Dreier-Bündnisses dem Grünen-Politiker Striegel bei einem AfD-Abwahlantrag die Unterstützung versagten, zeigt, wie brüchig die schwarz-rot-grüne Allianz ist. Auf Regierungsebene mag die Zusammenarbeit noch recht gut funktionieren. Doch im Landtag geraten vor allem CDU und Grüne immer wieder aneinander. Der „Fall Striegel“ wurde von einigen Koalitionären genutzt, es den Grünen mal wieder richtig zu zeigen. Das Misstrauen wird wachsen.
In der Unionsfraktion sind etliche, die mit dem Dreier-Bündnis fremdeln. Dort gibt es eine ausgeprägte Lust am Zündeln. Die Fraktionsspitze kann diese Gruppe nicht steuern. Die Folge ist der stetig wachsende Ansehensverlust einer Kenia-Koalition, die eigentlich einen ordentlichen Job macht. Das selbst verursachte Chaos aber stärkt die AfD und auch die Linke, deren neuer Fraktionschef Lippmann zeigt, wie man die Koalition in Verlegenheit bringen kann.