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Sachsen-Anhalt Pasemann droht Ausschluss aus AfD

Kritiker werfen ihm vor, die von der Partei geforderte Mandatsträgerabgabe nicht ordnungsgemäß zu entrichten.

Von Michael Bock 08.04.2020, 20:55

Magdeburg l Unruhe in der AfD: Nach Volksstimme-Informationen beschloss der Landesvorstand am Montag mit acht zu vier Stimmen, den Bundestagsabgeordneten Frank Pasemann (Magdeburg) aus der Partei auszuschließen. Kritiker wie der Landtagsabgeordnete Robert Farle werfen ihm vor, die von der Partei geforderte Mandatsträgerabgabe nicht ordnungsgemäß zu entrichten. Zudem wird Pasemann ein inzwischen gelöschter Tweet zur Last gelegt, den dessen interne Gegner als „Indikator für Antisemitismus“ werten.

Pasemann wies die Vorwürfe als „in Gänze sub­stanzarm und zumeist unwahr“ zurück. Alle Beschlüsse des Landesvorstands seien eine „durchschaubare, ausschließlich personalpolitisch inszenierte Kampagne“. Er sprach von „persönlichen Ränkespielen“. AfD-Landeschef Martin Reichardt stärkte Pasemann den Rücken. „Die Stichhaltigkeit der Vorwürfe konnte nicht hinreichend geprüft werden“, sagte er.

Hintergrund ist offenbar ein AfD-internes Machtgerangel um Posten und Listenplätze für die nächsten Wahlen.