Wahlpanne in Egeln: Darum wurden Wahlbriefe doppelt verschickt

Egeln. - Die Bürger der Verbandsgemeinde Egelner Mulde rieben sich die Augen, als sie vor wenigen Tagen die Briefkästen öffneten. Denn darin fanden sie die Wahlbenachrichtigungen für die Kommunalwahlen, die am 9. Juni in Sachsen-Anhalt zeitgleich mit den Europawahlen stattfinden, gleich doppelt vor. Danach meldeten sich mehrere verunsicherte Bürger im Egelner Rathaus.

„Dabei handelt es sich um einen Fehler“ räumte der Gemeindewahlleiter Sascha Josuns ein. „Ursache für den doppelten Versand der Wahlbenachrichtigungen war ein Defekt einer Druckstraße des mit dem Druck und Versand beauftragten Verlagshauses“, sagte er. Der Wahlleiter geht davon aus, dass alle Wahlberechtigten der Verbandsgemeinde davon betroffen sind. Genau steht das aber noch nicht fest, denn die Unterlagen wurden nicht von Egeln aus verschickt.

„Die Verbandsgemeinde Egelner Mulde bedauert die entstandene Verwirrung bei den Empfängern und entschuldigt sich für etwaige Unannehmlichkeiten“, erklärte Sascha Josuns.

„Für eine korrekte Stimmabgabe ist dieser Fehler jedoch nicht von Bedeutung“, stellte der Wahlleiter klar. Ausschlaggebend für die Wahlberechtigung sei das Wählerverzeichnis. Dieses habe man bereits kontrolliert und dabei festgestellt, dass es keine Doppelungen enthalte. Dadurch sei jeder Missbrauch einer überzähligen Wahlbenachrichtigungskarte ausgeschlossen.

Sascha Josuns: „Die betroffenen Bürger werden ebenso wie alle Wählerinnen und Wähler nach Abgabe ihrer Stimme aus dem Wählerverzeichnis ausgestrichen. Jeder kann also nur einmal seine Stimme abgeben.“

Die Wahlbenachrichtigungen für die Europawahl werden in den nächsten Tagen zugestellt und sind von diesem Fehler nicht betroffen, kündigte Josuns an.

In diesem Zusammenhang teilte er mit, dass die Landeswahlleiterin Christa Dieckmann entschieden habe, dass die Europa- und die Kommunalwahlen getrennt veranstaltet werden. Dadurch würden auch zwei getrennte Briefe mit den Wahlbenachrichtigungskarten verschickt. Das sorgt bei manchen Bürgern wegen der damit verbundenen zusätzlichen Kosten für Verwunderung.

Die Briefe für die Kommunalwahlen müssten schon zugestellt worden sein, die für die Europawahl sollten spätestens heute in den Briefkästen landen, sagte Sascha Josuns. Wer in der kommenden Woche seine Karte zur Europawahl noch nicht erhalten habe, aber der Meinung ist, wahlberechtigt zu sein, könne sich zur Klärung im Egelner Rathaus melden. Das sei zu den regulären Öffnungszeiten möglich.

„Wichtig ist, dass die Benachrichtigung nicht zwingend zur Wahl benötigt wird. Sie dient in erster Linie der Information über den Wahltermin und das Wahllokal. Wer die Karte am 9. Juni nicht zur Verfügung hat, aber wahlberechtigt ist, kann mit seinem Personalausweis zum Wahllokal gehen“, erläuterte der Wahlleiter.

Seinen Worten zufolge können diejenigen, die am Wahltag verhindert sind, Briefwahlunterlagen beantragen. Sie können diese nach Eingang ausfüllen und verschicken. Es ist aber auch möglich, die Stimmen direkt im Bürgerservice abzugeben, wo es ein Briefwahllokal gibt. Es kann während der Öffnungszeiten genutzt werden.