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Demonstrationen Stadt Leipzig verbietet Soli-Demo für Lina E. am Samstag

Von dpa 01.06.2023, 19:12
Ein Polizist an einem Wasserwerfer nach einer Demonstration.
Ein Polizist an einem Wasserwerfer nach einer Demonstration. Sebastian Willnow/dpa

Leipzig - Nach dem Dresdner Urteil gegen die Studentin Lina E. wegen linksextremistischer Gewalttaten hat die Stadt Leipzig eine für Samstag geplante Demonstration verboten. Das teilte die Versammlungsbehörde des Ordnungsamtes am Donnerstag mit. Die Demonstration sollte unter dem Motto „United we stand - Trotz alledem, autonomen Antifaschismus verteidigen!“ stehen.

Für Samstag ruft die linksradikale Szene überregional zur Teilnahme an einem großen „Tag X“ in Leipzig auf. Die Polizei befürchtet Ausschreitungen und bereitet einen Großeinsatz vor. Die nun verbotene Demonstration war die bisher einzig bekannte angemeldete Versammlung an jenem Tag. Wie viele Teilnehmer angemeldet waren, wurde zunächst nicht mitgeteilt.

Grund für das Verbot seien die Gefahrenprognosen der Polizeidirektion Leipzig, die Lageeinschätzungen des Landesamtes für Verfassungsschutz sowie weitere Erkenntnisse der Versammlungsbehörde, hieß es. Die öffentliche Sicherheit sei nach den derzeit erkennbaren Umständen durch die Versammlung unmittelbar gefährdet.

Die Demonstration sollte 17.00 Uhr im Stadtteil Connewitz beginnen. Im weiteren Verlauf sollten die Teilnehmer durch die Stadt ziehen und mit einer Abschlusskundgebung im Stadtzentrum enden.