Landesfinanzen Thüringer Landeshaushalt nimmt letzte Hürden
Seit Monaten wird über Thüringens Landeshaushalt diskutiert, eine Vielzahl von Korrekturen wurden vorgenommen. Nun soll das Zahlenwerk beschlossen werden.
Erfurt - Thüringens seit Monaten diskutierter Landeshaushalt 2025 soll die letzte Hürde nehmen. Der Landtag will heute über das Zahlenwerk entscheiden. Vorgesehen sind nach einer Vielzahl von Korrekturen Ausgaben von 14 Milliarden Euro - fast 250 Millionen Euro mehr als ursprünglich vorgesehen. Bis zu 313 Millionen Euro können durch eine Neuberechnung der Schuldenbremse als Kredite aufgenommen werden, um die Ausgaben zu finanzieren.
In der Generaldebatte am Donnerstag hatten die Regierungsfraktionen von CDU, BSW und SPD erklärt, der Haushalt gebe Thüringen Stabilität und helfe vor allem den Kommunen mit zusätzlich 155 Millionen Euro. Bei der Abstimmung über den Haushalt kommt es auf die Stimmen der Linken an, um das Patt im Landtag aufzulösen. Die Brombeer-Koalition verfügt nur über 44 von 88 Sitzen. Sie hatte sich mit der Linken auf einen Kompromiss verständigt. Danach soll es 2027 ein drittes beitragsfreies Kindergartenjahr geben.
