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Nach der Wahl Woidke sieht Koalition auch nach der Wahl fest im Sattel

Die SPD ist bei der Bundestagswahl in Brandenburg abgestürzt, das BSW hat den Sprung in den Bundestag nicht geschafft. Was heißt das für die gemeinsame Koalition? Regierungschef Woidke äußert sich.

Von dpa 26.02.2025, 14:20
Die Brandenburger SPD/BSW-Koalition ist nach Ansicht von Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) (rechts) ungeachtet der Bundestagswahl stabil. (Archivbild)
Die Brandenburger SPD/BSW-Koalition ist nach Ansicht von Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) (rechts) ungeachtet der Bundestagswahl stabil. (Archivbild) Michael Bahlo/dpa

Potsdam - Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) hält die Koalition von SPD und BSW auch nach der Bundestagswahl nicht für gefährdet. „Die Regierungskoalition steht stabil und beide Parteien BSW und die Brandenburger SPD haben das Ziel, das Leben der Menschen in diesem Land zu verbessern“, sagte Woidke der Deutschen Presse-Agentur und dem Rundfunk Berlin-Brandenburg (RBB). 

Das gehe nur mit harter Arbeit. „Diese harte Arbeit wollen wir gemeinsam leisten, da sind wir sehr entschlossen. Die Koalition steht und da gibt es auch gar keinen Zweifel dran.“

Bei der Bundestagswahl am vergangenen Sonntag kam die SPD, die vor vier Jahren noch vorn lag, in Brandenburg auf ein historisch schlechtes Ergebnis von 14,8 Prozent hinter AfD und CDU. Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) erreichte zwar im Land 10,7 Prozent, verfehlte aber die Fünf-Prozent-Hürde für den Bundestag. 

Die AfD hatte Woidke nach der Wahl den Rücktritt nahegelegt. BSW-Landeschef Robert Crumbach hatte darauf verwiesen, dass die SPD und seine Partei bei der Landtagswahl einen Auftrag erhalten hätten. Das BSW regiert auch in Thüringen mit.