Staatsanwalt ermittelt gegen LKA-Chef

Magdeburg l Die Staatsanwaltschaft Magdeburg hat nach einer anonymen Anzeige wegen Untreue gegen den Direktor des Landeskriminalamtes (LKA), Jürgen Schmökel, Ermittlungen aufgenommen. Oberstaatsanwalt Frank Baumgarten bestätigte ein entsprechendes Verfahren nach Eingang einer Strafanzeige gegen den Behördenleiter: „Wir prüfen aktuell, ob sich aus der Anzeige Straftaten herleiten lassen.“ Mehr wollte er nicht sagen.

Angesichts der Brisanz der Vorwürfe informierte nach Volksstimme-Informationen das Innenministerium gestern in nichtöffentlicher Sitzung den Innenausschuss des Landtages darüber.

Ein Unbekannter hatte dem LKA Niedersachsen am 5. November auf einer dortigen anonymen Antikorruptions-Plattform im Internet mitgeteilt, dass der in Helmstedt wohnende LKA-Chef Sachsen-Anhalts sich seit Jahren mit dem Dienstwagen von zu Hause abholen lässt, um sich anschließend in die entgegengesetzte Richtung fahren zu lassen. Laut der anonymen Anzeige sei das regelmäßig der Fall gewesen. So sei über die Jahre ein geldwerter Vorteil von Tausenden Euro entstanden, obwohl er erst nach Magdeburg mit dem Privatwagen hätte fahren müssen. Ob es solche Fahrten tatsächlich gab und diese eine Straftat darstellen, ist nun Gegenstand der Untersuchungen.

Schmökel hat nach Angaben des Innenministeriums bis zum Jahresende Urlaub genommen, um nicht in den Verdacht zu kommen, die Ermittlungen zu beeinflussen. Aktuell führt sein Vertreter die Geschäfte. Der Volksstimme gegenüber bestritt er die Vorwürfe: „Ich nutze den Dienstwagen natürlich nur für dienstliche Zwecke.“

Weiter wollte er die Anzeige nicht kommentieren. Schmökel ist seit dem Jahr 2008 Direktor der Behörde und Deutschlands dienstältester LKA-Chef. Er geht regulär im nächsten Jahr in Pension.

Im Innenausschuss des Landtages haben gestern Innenminister Holger Stahlknecht (CDU) und seine Abteilungsleiterin Christiane Bergmann im öffentlichen Teil der Sitzung über die Untersuchungen gegen den Leiter der Polizeiinspektion Stendal, Andreas Krautwald, informiert. Bergmann sagte, dass in einem Personalgespräch Krautwald die Antisemitismus-Vorwürfe eines anonymen Schreibens als haltlos bezeichnet hat. Der Polizeichef habe nachvollziehbar die in dem anonymen Schreiben erhobenen Beschuldigungen ausräumen können. Der Fall ist der Sonderkommission zur Aufarbeitung antisemitischer Vorfälle bei der Landesbereitschaft übergeben worden.