Nach der Wahl Woidke will schnelle Regierungsbildung von Union und SPD
Die SPD ist auf ein historisches Tief bei der Bundestagswahl gestürzt - im Bund wie in Brandenburg. Erstmals äußert sich Ministerpräsident und SPD-Landeschef Woidke dazu.
Potsdam - Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke hat Union und SPD zu Tempo bei der Bildung einer gemeinsamen Bundesregierung aufgerufen. „Deutschland braucht schnell eine stabile Bundesregierung, die die Probleme, die in diesem Land ja da sind, regelt“, sagte Woidke der Deutschen Presse-Agentur und dem Rundfunk Berlin-Brandenburg (RBB). „Wir haben nicht allzu viel Zeit. Es muss jetzt schnell gehen.“
Der SPD-Politiker betonte mit Blick auf seine Partei: „Die SPD stand in guten wie in schlechten Zeiten immer dafür, dass sie Verantwortung getragen hat.“ Union und SPD müssten das Land in den kommenden Jahren gemeinsam gestalten. „Die Menschen warten dringend darauf.“
Woidke: SPD hat nicht genug Sicherheit vermittelt
Die SPD fuhr bei der Bundestagswahl am Sonntag im Bund wie in Brandenburg ein historisch schlechtes Ergebnis ein, die Union wurde bundesweit stärkste Kraft. Alles läuft derzeit auf eine Koalition von CDU, CSU und SPD hinaus.
Der Regierungschef, dessen SPD im vergangenen Jahr die Landtagswahl gewann, zeigte sich kritisch gegenüber seiner Partei. Es sei der SPD nicht ausreichend gelungen, „den Menschen zu vermitteln, dass die SPD für Sicherheit, Stabilität und Problemlösungskompetenz steht“, sagte er. Das habe sehr viel mit der gescheiterten Ampel-Regierung zu tun „und mit Dingen, die im Blick der Menschen nicht so gelaufen sind, wie sie hätten laufen können“.
